Quorum nicht erreicht

3.146 Bischofsheimer stimmten am vergangenen Sonntag  (12.5.) über die Frage „Soll der Beschluss der Gemeindevertretung vom 19.07.2023 zum Kauf des Grundstücks am Alten Bahnhof (DS304/2022) auf dem sich das sogenannte „Lehrstellwerk“ befindet, aufgehoben und damit vom Erwerb der Immobilie durch die Gemeinde Bischofsheim abgesehen werden?“ ab. 2.370 (75,67 %) Wahlberechtigte setzten ihr Kreuz bei Ja, 762 (24,33 %) stimmten für Nein und 14 Personen warfen ungültige Wahlzettel in die Urnen. Das notwendige Quorum von 2.378 Ja-Stimmen (Mindestanzahl an Stimmen, damit das Ergebnis gültig ist) wurde nicht erreicht. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 33,07 %.

Ein Quorum stellt sicher, dass sich genügend Bürger beteiligen, um eine repräsentative Entscheidung zu treffen. Das knappe Verfehlen der Mindestanzahl an Ja-Stimmen – lediglich acht Stimmen fehlen – sorgt für Diskussionen: Man solle den Beschluss überdenken, denn die Meinung der Bürger:innen sei klar, meinen die einen. Die missverständliche Formulierung des Bürgerentscheids habe dazu geführt, dass sich Wahlberechtigte „vertippt“ haben, denken andere. Auch zur Terminierung der Abstimmung (12.5. statt Zusammenlegung mit Europawahl am 9.6.) vermuten Mitglieder der Facebook-Gruppe Bischem-Bischofsheim Berechnung der Verantwortlichen. Man habe verhindern wollen, dass die notwendige Anzahl an Stimmen zusammenkomme. 

„Es gilt der Beschluss der Gemeindevertretung, das Lehrstellwerk für eine öffentliche Nutzung zu erwerben und zu sanieren“, sagt Mechthild Rühl, vom Heimat- und Geschichtsverein Bischofsheim zum Wahlausgang. Es sei eine große Chance für Bischofsheim, die Eisenbahnergemeinde! Mitten in einem neuen Baugebiet, direkt an der Bahn, mit der denkmalgeschützten Alten Station und dem Wasserturm als Wahrzeichen, einen Ort der Geschichte für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich zu machen und allen Generationen ein Zusammenkommen zu ermöglichen. Der Heimat- und Geschichtsverein stehe auch weiterhin zur Verfügung, wenn es um Konzeption und Gestaltung der Eisenbahnlandschaft geht.

Im Namen der Initiatoren des Bürgerbegehrens richtet Reinhold Rothenburger seinen Dank an alle, die am Bürgerentscheid teilnahmen. „Die Abstimmung wurde zwar in unserem Sinne gewonnen, der Bürgerentscheid ist trotzdem wegen der fehlenden acht Stimmen für das erforderliche Quorum gescheitert. Juristisch zu bewerten sein werden voraussichtlich allerdings unter anderem die fehlerhaft oder gar nicht versendeten Briefwahlunterlagen, die möglicherweise wahlentscheidend gewesen sein könnten. Abzuwarten bleibt nun das amtliche Endergebnis sowie die Entscheidung der Gemeindevertretung“, sagt er auf Nachfrage unserer Redaktion.

Für Bürgermeisterin Lisa Gößwein steht die niedrige Wahlbeteiligung im Kontrast zum Ergebnis. „Zum einen scheint das Thema, das ja überaus kontrovers diskutiert wurde, „nur“ 33% der Wählerinnen und Wähler zu interessieren. Bei diesen 33% hingegen gab es ein deutliches Ergebnis gegen den Ankauf. Als Bürgermeisterin bin ich an die Beschlüsse der Gemeindevertretung gebunden. Es wird jetzt politisch zu diskutieren sein, wie mit dem Beschluss weiter umgegangen wird“, so Lisa Gößwein.

Schon im letzten Jahr sammelte die Gemeinde Bischofsheim Erfahrung mit einem knappen Wahlergebnis. Lediglich 43 Mehrstimmen (Wahlbeteiligung 49,4 %) machten Lisa Gößwein (SPD) zur Bürgermeisterin der Eisenbahnergemeinde. In der Theorie gewannen an Muttertag 2024 die Befürworter des Kaufs den Bürgerentscheid. Ob das Ergebnis auch in der Praxis den Weg zur Adoption des Lehrstellwerks frei macht, bleibt abzuwarten.

Axel S.

16.05.2024